Erhöhte Abgaben bei Kommunen geplant

Für Bürger wird es in diesem Jahr teurer als erwartet. Die Gebühren und Steuern in 86% der Kommunen sollen laut Umfragen erhöht werden. Dazu kommen gekürzte Leistungen. Besonders in Straßenbeleuchtung und Kinderbetreuung wird es Sparmaßnahmen geben.

Vom Wirtschaftsaufschwung merkt man in vielen Kommunen nichts. Städte und Gemeinden sind hochverschuldet, so dass der Gürtel vielerorts enger geschnallt werden muss. In einer Studie wurden 300 Kommunen befragt. Daraus ging hervor, dass 86% die Abgaben im laufenden Jahr erhöhen werden.

In 55% der Kommunen sollen verschiedene Leistungen reduziert oder gestrichen werden. Besonders drastisch sind die Kürzungen in den Bereichen Senioren- und Kinderbetreuung, sowie der Straßenbeleuchtung. Ebenso werden 45% der Kommunen die nach dem harten Winter stark beschädigten Straßen vorerst nicht sanieren. Die Kosten wären derzeit nicht tragbar.

Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes missbilligt dieses Handeln. Die Schlaglochpisten, die bereits seit mehreren Jahren gefördert wurden, könnten nur durch ein milliardenteures Bauprogramm der Bundesregierung beseitigt werden. Die Straßen müssten grunderneuert werden. Die Finanzmittel reichen allerdings bisher nicht, um die Straßen in einen guten Zustand zu halten. Die vergangenen Jahre wurde die Infrastruktur allerdings nur mehr auf Verschleiß gefahren, da für den kommunalen Straßenbau nur etwa 0,7 Milliarden Euro zur Verfügung standen. 1,2 Milliarden Euro würden allerdings benötigt.