Wer muss die Kosten bei Vandalismus tragen?

Immer häufiger kommt es zu Fällen von Vandalismus. Häuserwände und Fahrstühle werden beschmiert und beschädigt. Die Täter werden selten erwischt und bleiben anonym. Da stellt sich die Frage, wie Immobilienbesitzer sich davor schützen können und ob etwaige Kosten auch auf die Mieter umgelegt werden können.

Generell ist der Vermieter dazu verpflichtet, Schäden und Mängel an der Mietsache zu beseitigen. Er kommt somit auch für die Kosten auf. Das Bundesgesetzbuch regelt dies in § 535 Abs. 1 Satz 2. Der Vermieter muss den Zustand im vertragsgemäßen Zustand halten, also auch Graffiti- und Vandalismus-Schäden beseitigen. Dies zählt vor allem, wenn im Mietvertrag eine Beschaffenheitsvereinbarung festgelegt wurde und die vermietete Immobilie zu repräsentativen Zwecken genutzt wird. Das Landgericht Berlin entschied allerdings, dass Schmierereien an Hauswänden nicht unbedingt einen Mangel an der eigentlichen Mietsache darstellen (Az.: 63 S 619/ 09). Daher seien Vermieter nicht in jedem Fall verpflichtet die Schäden umgehend zu beseitigen.

Wer aber trägt nun die Kosten für Vandalismus? Im Besten Fall kann der Verursacher der Vandalismus- und Graffiti-Schäden ermittelt werden. Dieser muss dann für die Beseitigung aufkommen. Andererseits können Vermieter eine Vandalismus-Versicherung abschließen. Die Kosten dafür dürfen auf die Betriebskosten umgelegt werden.